9. Juni Europawahl
3. Juni 2024Die EU als Sündenbock hinzustellen, das vereint Rechtspopulisten auf dem gesamten Kontinent und schwappt ab und an auch in konservative und linke Kreise. Zu bürokratisch, zu schwerfällig, zu aufgebläht, zu weit weg vom Bürger. Und viel zu teuer. Das sind Schlagworte, mit denen sich zur Europawahl trefflich Stimmung gegen die EU machen lässt.
Zwar besteht durchaus Verbesserungsbedarf, im Kontext aber stimmt kein einziger der Vorwürfe. Ein Beispiel: Alleine in der Verwaltung der Stadt München arbeiten mehr Beschäftigte als für die europäische Kommission. Das von den Kritikern vorgebrachte Klein-Klein der Probleme darf nicht die Sicht auf die – neben vielen anderen – wichtigste Errungenschaft der EU verdecken: ihren erfolgreichen Einsatz für Frieden und Versöhnung. Die EU ist die beste Idee, die die Europäer jemals hatten. Die Europawahl ist der ideale Zeitpunkt, um sich und andere daran zu erinnern.
Zwei wesentliche Entwicklungen bestimmen die Wahl. Auf der einen Seite der Rechtsruck in der europäischen Parteienlandschaft, auf der anderen Seite sicherheitspolitische Herausforderungen durch die Bedrohung Russlands und ein erwartbares nachlassendes Engagement seitens der USA. Erstmalig werden auch 16-jährige zur Wahl gehen dürfen. Dieses aktuelle Umfeld ist ein Grund mehr, seine Stimme nicht für sich zu behalten. Überhaupt gilt: um sich richtig zu entscheiden, sollte man sich eingehend informieren und dazu die vielfältigen Angebote nutzen. Eine Partei zum Europaparlament zu wählen, die die EU als gescheitert erklärt, ist ein Widerspruch in sich. „Nutze deine Stimme. Sonst entscheiden andere für dich“, so das Motto des aktuellen Aufrufs des EU-Parlaments. Dem können wir uns nur vollumfänglich anschließen.
Bernd Eggert
Vorsitzender FORUM Sögel e.V.