Als wenn uns Corona nicht schon genug beschäftigen würde. Nun ist in Zeiten der Pandemie eine zunehmende Radikalisierung vieler Menschen zu verzeichnen. Mehr noch, die Anzahl politisch motivierter Straftaten ist deutlich gestiegen. Derzeit laufen durch die Pandemie verunsicherte Menschen gemeinsam mit Rechtsextremen, die diese Verunsicherung nutzen, durch die Straßen. Das Zusammenspiel von Verschwörungsmythen und gewaltorientierten extremistischen Radikalisierungsprozessen bedeutet einen Angriff auf unsere Demokratie und sollte uns ein Alarmsignal sein. Der anerkennungswürdige Einsatz der Polizei reicht aber nicht aus, um derartige Bedrohungen abzuwenden. Die wehrhafte Demokratie muss dort ansetzen, wo sich Menschen massenhaft beeinflussen lassen, nämlich in den so genannten sozialen Medien. Klare Regeln, deren Überwachung und Sanktionierung sind gefordert. Der angekündigte Aktionsplan der neuen Bundesinnenministerin gegen Extremismus, Hass und Gewalt ist ein Schritt in die richtige Richtung. Die Substanz bleibt abzuwarten, aber eines ist klar: Ohne wehrhafte Bürgerinnen und Bürger wird auch ein Aktionsplan sich zur Hülse entwickeln. Flagge zeigen, Hinschauen, nicht Wegschauen, Schutzsuchenden helfen und mehr – das sind die Gebote der Stunde. Der Appell lautet also: Sich aktiv einbringen gegen Hass, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Extremismus. Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit und ihr Wert wird uns aktueller denn je tagtäglich vor Augen geführt. Wir alle sind gefordert, sie jeden Tag zu verteidigen.

Bernd Eggert

Vorsitzender FORUM Sögel e.V.