Sögel – „Europa am Scheideweg – Wohin steuert die EU?“ Dies war Thema der vierten Sitzung des Sozialen Seminars in der Geschichtswerkstatt Sögel. Gemeinsam mit interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutierte der Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU) über die aktuellen Herausforderungen der Europäischen Union.

Hauptthemen waren die Flüchtlingskrise, der wachsende Rechtspopulismus in der Europäischen Union und die Gefahr eines Brexit durch die Abstimmung über den weiteren Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union am 23. Juni 2016. Den Ausgangspunkt der Diskussion bildete die These, dass ein Neonationalismus in Europa die Europäische Union mehr und mehr schwäche und sogar spalte. „Die nationalen Interessen der Mitgliedsstaaten überlageren immer stärker die europäischen Gemeinschaftsinteressen“,  sagte Norbert Wegmann, Leiter und Referent der Veranstaltung, was sich besonders in der Flüchtlingsfrage gegenwärtig zeige. Jens Gieseke teilte diese Ansicht und appellierte an die Verantwortung jedes einzelnen Mitgliedsstaates, bei der humanitären Bewältigung der Flüchtlingskrise mitzuwirken. „Wir können diese Herausforderung nur gemeinsam bewältigen. Wer keine Verantwortung übernimmt, muss sanktioniert werden“, so Gieseke.

Auch über das Referendum der Briten im Juni gab Gieseke zu verstehen, dass die Europäische Union Großbritannien als starken Partner brauche. „Gerade im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik kommt den Briten eine entscheidende Rolle zu“, so Gieseke.

Die Skepsis der Diskutierenden zum Handelsabkommen der Europäischen Union mit den USA (TTIP) versuchte Gieseke durch neue Informationen zum Schiedsgerichtsverfahren zu entkräften. Hier arbeite das EU-Parlament an juristischen Klarstellungen, die verhindern sollen, dass rechtsstaatliche Regeln durch Sondergerichte ausgehebelt würden.

Das Soziale Seminar der Diözese Osnabrück e.V. organisierte mit der Katholischen Erwachsenenbildung Aschendorf-Hümmling e.V. insgesamt vier Workshops zum Thema Europapolitik. Der Besuch von Jens Gieseke war Abschluss einer spannenden Sitzungsreihe. Die vergangenen Workshops behandelten die Werteordnung Europas nach der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, den Krieg in Syrien und im Irak, die Gefahren autoritärer Regierungen in Polen und Ungarn und die Problematik des Freihandelsabkommens TTIP. Der Teilnehmerkreis plant jetzt eine Reise nach Straßburg, um das Europäische Parlament und Jens Gieseke zu besuchen.

Referent und Leiter der Veranstaltungen war der Lehrer i.R. und Politologe Norbert Wegmann.

Text: Ingrid Cloppenburg / Foto: Jannis Kuper

Jens Gieseke (rechts) mit Norbert Wegmann