Seit Anfang Oktober liegen in Sögel Unterschriftenlisten aus oder es werden Unterschriften gesammelt. Dabei  geht es  um den künftigen Standort des EDEKA Marktes, ein Thema, über das seit längerem im Ort intensiv und kontrovers diskutiert wird und das natürlich auch die IfS- Redaktion erreicht hat.

Ein wesentlicher Grundsatz der IfS ist und bleibt es, sich in der Berichterstattung partei- und kommunalpolitisch neutral zu verhalten.

Eine wesentliche Aufgabe der Redaktion ist es aber auch, über wichtige Anliegen in unserer Gemeinde zu informieren, in diesem Falle über die Unterschriftenaktion – Bürgerbegehren-  und ihr Ziel.

Was heißt Bürgerbegehren?

Nach der Niedersächsischen Kommunalverfassung ist  eine Sammlung von Unterschriften von mindestens 10 % der Sögeler Wahlberechtigten (532 Stimmen) erforderlich, damit es zu einem Bürgerentscheid kommen kann.

Was heißt  Bürgerentscheid?

Wenn dann  25% der Wahlberechtigten zu dieser Abstimmung (Bürgerentscheid) gehen, wären Rat und Verwaltung der Gemeinde an das Ergebnis gebunden.

Hier reicht die einfache Mehrheit.

Für den Bürger heißt das:

Mit diesem nicht alltäglichen Verfahren hat er die Möglichkeit und ein demokratisches Recht, über wichtige Weichenstellungen in seiner Gemeinde mitzuentscheiden – sie aber auch mitzutragen und zu verantworten.

Ihr Redaktionsteam