Hartmut Moorkamp aus Rastdorf ist neuer Vorsitzender des CDU-Arbeitskreises „Landwirtschaft, Energie und Umwelt“ des CDU-Kreisverbandes Aschendorf-Hümmling. Auf der konstituierenden Sitzung im Klimacenter in Werlte verständigten sich die Mitglieder darauf, in den nächsten Monaten einen umfassenden Themenkatalog anzugehen.

In der konstituierenden Sitzung bat CDU-Kreisvorsitzender Günter Wigbers die Arbeitskreismitglieder, den Kreisvorstand bei der Fülle der aktuellen landwirtschaftlichen und energiepolitischen Themen zu beraten. „Die Komplexität von Themen wie Bauleitplanung, EU-Agrarförderung oder die Weiterentwicklung der regenerativen Energien fordert eine intensive und tiefe Diskussion, wenn wir gute Entscheidungen treffen wollen.“

Als Referentin hatte der Arbeitskreis die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann gewonnen. Connemann, die Mitglied des Bundestagsausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ist, berichtete über einen ganzen Strauß von Themen – von der Flächenkonkurrenz bis zu den Vorschlägen der EU-Kommission für die gemeinsame Agrarpolitik. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Bauleitplanung zur Steuerung von Tierhaltungsanlagen. „Diese brennt Kommunen, Landwirtschaft und der Bevölkerung unter den Nägeln“. Es gebe inzwischen Auswüchse im Außenbereich, die zu Recht zu Kritik in der Bevölkerung führe.  Der Wunsch von Kommunalpolitikern, hier mehr Steuerungsmöglichkeiten als bisher zu haben, sei nachvollziehbar. Auf der anderen Seite dürfte den landwirtschaftlichen Familienbetrieben nicht jede Entwicklungsmöglichkeit abgeschnitten werden. Die Christdemokratin erinnerte daran, dass gerade diese zu der landesweit einmaligen Erfolgsgeschichte des Emslandes wesentlich beigetragen hätten. Es müsse deshalb eine faire Lösung zwischen den Interessen durch eine breite Diskussion in den Dörfern gefunden werden. „Jeder muss sich wiederfinden, und jeder muss Verständnis für die Lage des anderen entwickeln.“

Sie skizzierte den Vorschlag der Bundesregierung. Danach soll das Privileg des landwirtschaftlichen Bauens im Außenbereich grundsätzlich – allerdings mit Einschränkungen – erhalten bleiben. Es ist aber vorgesehen, die Errichtung gewerblicher Tierhaltungsanlagen im Außenbereich aus dieser Privilegierung herauszunehmen, wenn eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfolgen muss.

In diesen Fällen soll der Gemeinderat wie bei jedem gewerblichen Bau mitsprechen können.

Das knapp 40-köpfige Gremium will sich unmittelbar nach der Sommerpause zusätzlich dem Thema Windkraft widmen und die Diskussion zunächst aus Sicht der Industrie führen. Dazu sind eine Besichtigung des Enercon-Werkes in Aurich und ein Meinungsaustausch mit der Führungsebene des Unternehmens geplant, um sich anschließend auch mit Kritikern der Windkraft auszutauschen. Nur ein vollständiges Bild unterschiedlicher Meinungen mache eine sachgerechte Abwägung möglich.

Arbeitskreisvorsitzender Hartmut Moorkamp:  „Im Kreistag Emsland kommt das Regionale Raumordnungsprogramm (RROP) auf den Prüfstand. Jetzt ist Zeit und Gelegenheit, künftige Entscheidungen in die richtige Richtung zu bringen“, warb Moorkamp für „deutlich mehr Offenheit“ beim Thema Windenergie.

Text/Foto: Ingrid Cloppenburg

v.l. CDU-Kreisvorsitzender Günter Wigbers, Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann (CDU),Bernd Schulte-Lohmöller und Arbeitskreisvorsitzender Hartmut Moorkamp.